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Sonntag, 6. November 2011

Lichtenrader – die Allesverhinderer?

Die Lichtenrader wollen alles verhindern!

  • keine Dresdner Bahn
  • keinen Drogenknast
  • keine B96
  • keine Überflüge vom BER
  • kein Einkaufscenter am Bahnhof

 

So ist die Meinung vieler Berliner über uns Lichtenrader! Ist dieser Eindruck gerechtfertigt? Nehmen wir zum Beispiel die „Dresdner Bahn“
1997 wurde bekannt, die Bahn plant die Dresdner Bahn „wiederaufzubauen“. Der leider verstorbene Abgeordnete Dr. Franz begründete unsere Bürgerinitiative, die sich der Sache annahm. Sehr schnell merkten wir, dass die bahnseitig geplante ebenerdige Bauweise den Menschen, dem Ort, einen irreparablen  Schaden zufügt. In unzähligen Gesprächen mit Bahn, Bund und Senat stellten wir unsere Bedenken für diese Bauweise vor. Erster Erfolg war, dass Politik und Bahn diese Bauweise in Frage stellten.

Dennoch: Wir sind der Meinung, die Belange der Anwohner und die Gestaltung des Ortes müssen stärker zur Geltung kommen.
 


Im Jahr 2000 haben wir von unserer gesetzlich verbrieften Möglichkeit des Einspruchs Gebrauch gemacht. 2006 also erst sechs Jahre später wurde über die mehr als 4000 Einwände verhandelt.
Die Bahn beharrte weiter auf der ebenerdigen Bauweise. Sie war nicht bereit, die von uns geforderte Tunnnelbauweise auch nur in Erwägung zu ziehen.
Die Genehmigungsbehörde, das Eisenbahnbundesamt (EBA), sah sich außerstande, die vorgelegten Pläne zu genehmigen. In den letzten Jahren musste deshalb die Bahn ständig Änderungen und Anpassungen an neue Bestimmungen des Europarechts einarbeiten – bis heute! Bund, Bahn und EBA wissen, dass wir einen Planfeststellungsbeschluss, der die ebenerdige Bauweise genehmigt, vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig beklagen werden.

Also – wer verhindert - doch nicht wir?! Wir haben lediglich unsere Rechte in Anspruch genommen, sachlich und fachlich fundiert, wie bei uns üblich.
 
Unser zweiter Erfolg: Unsere Mitglieder und Einwohner Lichtenrades haben uns durch Spenden klagefähig gemacht.
Wenn die Bahn keine genehmigungsfähigen Pläne vorlegen kann, sollte sie die Tunnellösung in das Verfahren einbringen. Da gibt es mit Sicherheit keine Probleme.
Das Gegenteil ist der Fall! Darüber  lässt die Bahn nicht mit sich reden. Obwohl vom Ministerium aufgefordert, die Mehrkosten für die Tunnellösung bis Ostern 2011 zu beziffern, ist die Bahn dem bis heute nicht nachgekommen. Frei nach der Devise: (Zitat von Bahnchef Mehdorn) „Mir doch egal, wer unter mir Minister ist.“ macht die Bahn nur das, was SIE will!
Wer so handelt, verspielt jegliches Vertrauen. Seit 1997 wurden bahnseitig die Baukosten der Dresdner Bahn mit ständig anderen Summen angegeben, mal rauf, mal runter. Ein Vergleich war nicht möglich.

Inzwischen hat die Bahn wohl das Interesse an dem Bau der Dresdner Bahn verloren. Schon Anfang 2010 war die Strecke in der Bedarfsplanung nicht mehr enthalten! Sie diffamiert uns als die „Verhinderer“ und spricht damit Bürgern das Recht ab, von ihrem gesetzlich verbrieften Recht des Widerspruchs Gebrauch zu machen!
Als Eigentümer ist der Bund gefordert, Recht und Gesetz bei der Bahn durchzusetzen. Hier sind also die Politiker gefordert, Entscheidungen zu fällen.
Die ständig geübte Praxis, Entscheidungen an Gerichte abzugeben, beweist, dass Gesetze und Verordnungen auslegungsfähig sind.


Es muss doch möglich sein, Entscheidungen zu Gunsten der Bürger, ohne Gerichte, ohne zusätzliche Kosten und nicht erst nach 15 Jahren umzusetzen!

Unser Fazit: Nicht wir, sondern die Bahn verhindert, indem sie dem EBA keine genehmigungsfähigen Pläne vorlegt. Die Vorgaben für Lärm und Erschütterung sind mit der von der Bahn geforderten Bauweise nicht einzuhalten. Nur im Tunnel, der Lärm und Erschütterung absorbiert, ist das möglich!
Deshalb ist es widersinnig, die BI und die Menschen Lichtenrades als Verhinderer darzustellen.

Letzte Aktualisierung ( Donnerstag, 3. Dezember 2015 )
 
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